Rechtsstaat

Wenn Richter Gesetze ignorieren, dann sollten sie ihren Job eigentlich an den Nagel hängen. Denn sie sind es, die Gesetze auf die ihnen angetragenen Fälle anwenden und verteidigen. Es gibt Auslegungen, Unklarheiten und Klarstellungen durch die oberen Gerichte bis hin zum Verfassungsgericht und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Richter sind auch gut geschützt vor Einflussnahme und Abhängigkeiten. Die richterliche Unabhängigkeit ist gerade in Deutschland, wo man mit politisch beeinflussten Richtern ja schon sehr schlechte Erfahrungen gemacht hat, sehr gut geschützt. Nur was ist, wenn die Hierarchie Verfassung – Gesetz – Gericht nicht mehr stimmt, und sich Richter über Gesetz und… Weiterlesen »Wenn Richter Gesetze ignorieren